Datensicherheit und Datenschutz

Grundlegender Rechtsrahmen

• Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) (Amtsblatt der Europäischen Union)

Datensicherheit und Datenschutz im Schulbereich des Landes Nordrhein-Westfalen

Hinweise des Ministeriums für Schule und Bildung NRW

• Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen)
• Einzelne Regelungsbereiche zur Anwendbarkeit der bestehenden Rechtsgrundlagen der DS-GVO im Schulbereich (Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen)
• Verordnung über die zur Verarbeitung zugelassenen Daten von Schülerinnen, Schülern und Eltern (VO-DV I) (Bereinigte Amtliche Sammlung der Schulvorschriften NRW) (Stand: 13.12.2021)
• Verordnung über die zur Verarbeitung zugelassenen Daten der Lehrerinnen und Lehrer (VO-DV II) (Bereinigte Amtliche Sammlung der Schulvorschriften NRW) (Stand: 13.12.2021)
• Dienstanweisung ADV (Bereinigte Amtliche Sammlung der Schulvorschriften NRW)
• Genehmigungsvordruck (PDF-Datei) (Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen)

Änderungsverfahren der Verordnung zur Datenverarbeitung

• Verordnung zur Änderung von Verordnungen über die im Schulbereich zur Verarbeitung zugelassenen Daten (GV NRW, Ausgabe 2021 Nr. 86 vom 20.12.21, S. 1413-1444)
• Entwurf einer Verordnung zur Änderung der beiden Verordnungen zur Datenverarbeitung  VO-DV I  und VO-DV II (PDF-Datei) (Stand 22.11.2021) (Vorlage 17/6049 / Landtag NRW)
• Kommentierung der Entwurfsfassung der beiden Verordnungen zur Datenverarbeitung durch den Datenschutzbeauftragten für die Schulen im Kreis Olpe (NRW) (Stand: 12.12.2021) (news.datenschutz-schule.info)
• Auswirkungen der geänderten VO-DV I auf Nutzung Privatgeräte (Stand: 23.01.2022) (www.datenschutz-schule.info)
• Gemeinsame und schuleigene Datenschutzbeauftrage – VO-DV II (Stand: 26.01.2022) (www.datenschutz-schule.info)
• Auswirkungen der geänderten VO-DV II auf Nutzung Privatgeräte (Stand: Januar 2022) (www.datenschutz-schule.info)

Hinweise der Medienberatung NRW

• Medienberatung NRW zum Bereich Datensicherheit und Datenschutz (Medienberatung NRW)
• Kontaktdaten der behördlichen Datenschutzbeauftragten (Medienberatung NRW)
• Handreichung der Medienberatung NRW zum Thema Datenschutz an Schulen in NRW (Ministeriums für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen)
• Handreichung zur Genehmigung für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten (Medienberatung NRW)
• Referenz-Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten für Schulen (Medienberatung NRW)
• Hinweise zum Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten gemäß Art. 30 DS-GVO (PDF-Datei) (Medienberatung NRW)

Hinweise der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW

Digitaler Unterricht in Schulen – Der Grundstein ist gelegt

Mit den jüngsten Änderungen des Schulgesetzes können Schulen ihren Unterricht nun über den analogen Präsenzbetrieb hinaus auch digital gestalten.

Flexibilität, weniger Unterrichtsausfälle sowie die Vorbereitung der Schüler:innen auf ein Leben im digitalen Zeitalter – so lauten einige der guten Argumente dafür. Die Landesbeauftragte unterstützt verantwortliche Stellen dabei, die Persönlichkeitsrechte der Schüler:innen im digitalen Unterricht zu wahren.

• Digitaler Unterricht in Schulen – Der Grundstein ist gelegt (PDF-Datei) (LDI NRW) (Stand: 25.10.2022)

Zuvor galt:

Die Handreichung „Pandemie und Schule – Datenschutz mit Augenmaß“ (PDF-Datei) (Stand: 21.05.2021) stellte die rechtlichen Rahmenbedingungen im Schulbereich dar und ging auf konkrete Bereiche digitaler Datenverarbeitung ein: E-Learning-Plattformen, Online-Videokonferenztools (Web-Archiv / PDF-Datei) (Stand: 26.05.2021), Messenger-Dienste (Web-Archiv / PDF-Datei) (Stand: 18.05.2021).

Weitere Informationen der LDI NRW

• Maskenpflicht und Masernschutz – Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch Schulen (PDF-Datei) (Stand: 11.02.2022) (Landesbeauftrage für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen)
• Nichtteilnahme am Präsenzunterricht zum Schutz vorerkrankter Angehöriger –Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch Schulen (PDF-Datei) (Stand: 22.03.2021) (Landesbeauftrage für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen)
• Coronaselbsttests – Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch Schulen (PDF-Datei) (Stand: 28.04.2021) (Landesbeauftrage für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen)
• FAQs zu Fragen und Maßnahmen der Arbeitgeber:innen zum Schutz vor Corona-Infektionen

Weiterführende Links zum Thema Datenschutz

• Datenschutzkonferenz (DSK) (Gremium der unabhängigen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder)
• Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
• Landesbeauftrage für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
• Offizielles Angebot der Medienberatung NRW
• Private Initiative des schulische Datenschutzbeauftragten für die Schulen im Kreis Olpe (NRW)
• Datenschutznachtichten rund um Schule (des oben benannten Datenschutzbeauftragten für die Schulen im Kreis Olpe (NRW))
• www.datenschutz-leicht-erklaert.de (vom Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. ins Leben gerufene Initiative „Datenschutz geht zur Schule“)
• Digitalcourage e. V.
• netzpolitik.org
• Chaos macht Schule
• cyber4edu.org
• Dataprotection Landscape
• Denker, B., Horn, N. & Vallée, T. (2021). Datenschutz und digitale Schule. Impulse zur Entlastung und Unterstützung von Schulen. Herausgegeben vom Forum Bildung Digitalisierung. (PDF-Datei) (Forum Bildung Digitalisierung / iRights.Lab)
• klicksafe Et al. (Hrsg.) (2021). Datenschutz geht zur Schule. Sensibler Umgang mit persönlichen Daten. Arbeitsblätter (PDF-Datei) (klicksafe)
• Tipps mit Umgang mit Datenschutz bei Kollaborationstools. Ein Leitfaden erstellt für den Paritätischen Wohlfahrtsverband von Dr. Olaf Koglin (PDF-Datei) (Paritätischer Wohlfahrtsverband)